Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Therapien und Wellnessbehandlungen

1. Rechtsgrundlage

Alle Behandlungen erfolgen auf der Grundlage des Behandlungsvertrages unter Einschluss der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Praxis.

2. Zustandekommen eines Behandlungsvertrages

Ein Behandlungsvertrag kann schriftlich oder mündlich abgeschlossen werden.
Mit gesetzlich Krankenversicherten gilt ein Behandlungsvertrag spätestens mit der Abgabe der ärztlichen Heilmittelverordnung in der Praxis und der Vereinbarung des ersten Behandlungstermins als zustande gekommen.
Der Behandlungsvertrag mit privat Krankenversicherten (einschließlich Beihilfeberechtigten) und Selbstzahlern wird schriftlich abgeschlossen.
Der Behandlungsvertrag für Wellnessanwendungen kann auch mündlich erfolgen.

3. Leistungen

Behandlungsleistungen werden auf Grundlage einer ärztlichen Heilmittelverordnung erbracht. Legt der Patient keine ärztliche Heilmittelverordnung vor, werden alle Behandlungsleistungen als Selbstzahlerleistungen erbracht.

4. Preise

Die Preise der Behandlungsleistungen für gesetzlich Versicherte werden durch Tarifverträge, die durch die Krankenkassen und die Berufsverbände verhandelt werden, vorgegeben.
Die Preise der Behandlungsleistungen für privat Versicherte (einschließlich Beihilfeberechtigter) und für Selbstzahler richten sich nach der, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, aktuellen Preisliste der Praxis.

5. Termine

Terminabsagen-/änderungen: Eine Absage von Terminen durch Patienten und Klienten sollte nur in dringenden Fällen und rechtzeitig erfolgen. Ein Behandlungstermin gilt als rechtzeitig abgesagt, wenn die Absage spätestens 24 Stunden vor der Behandlung persönlich erfolgt. Nicht rechtzeitig abgesagte Termine (egal aus welchem Grund) müssen wir dem Patienten / Klienten leider vollständig privat in Rechnung stellen.

Terminabsagen oder -änderungen durch die Praxis sind aus wichtigem Grund, z.B. Erkrankung des Therapeuten / Behandlers, zu jeder Zeit möglich. Der Patient hat in diesen Fällen einen Anspruch auf Vereinbarung eines schnellstmöglichen neuen Termins.

6. Zahlungen

Zuzahlung bei gesetzlich Krankenversicherten: Gesetzlich Krankenversicherte sind verpflichtet, je ärztliche Verordnung 10 € sowie 10 % des Rezeptwertes selbst zu tragen. Diese Zahlung ist zum Beginn der Behandlung zu entrichten. Zuzahlungsbefreite Patienten müssen den Nachweis über ihre Befreiung zum Beginn der Behandlung vorlegen.

Privat Krankenversicherte (einschließlich Beihilfeberechtigte) und Selbstzahler: Die Zahlung der Behandlungskosten ist unabhängig von der Höhe einer möglichen Versicherungsleistung und hat in voller Höhe nach Rechnungslegung mit einem Zahlungsziel von zwei Wochen zu erfolgen.
Die Kosten für Wellnessanwendungen sind vor oder unmittelbar nach der Anwendung zu zahlen.
Gutscheine werden nur gegen Vorkasse ausgehändigt.

7. Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug ist die Praxis berechtigt, die Kosten jeder Mahnung mit 5 € zu berechnen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kurse und Seminare

1) Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Zentrum für Bewegung und Wohlfühlen mit der Praxis für Physiotherapie Frank Steffes und dem Therapie Zentrum und Wellness Oase Frank Steffes (nachfolgend „Veranstalter“), gelten für alle Verträge über die Teilnahme an Kursen / Seminaren (nachfolgend „Veranstaltung“), die ein Verbraucher (nachfolgend „Kunde“) mit dem Veranstalter hinsichtlich der auf der Website des Veranstalters dargestellten Veranstaltungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes in schriftlicher Form vereinbart.

1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2) Leistungen des Veranstalters

2.1 Der Veranstalter bietet sowohl Online-, als auch Präsenzveranstaltungen an. Der Inhalt der Veranstaltung ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung auf der Website des Veranstalters.

2.2 Bei den Online-Präventionskursen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der mobilo.werther GmbH fitundgesund.coach

2.3 Bei Präsenzveranstaltungen erbringt der Veranstalter seine Leistungen ausschließlich im persönlichen Kontakt mit dem Kunden und in von ihm hierzu ausgewählten Räumlichkeiten. Sofern sich aus der Kursbeschreibung des Veranstalters nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Räumlichkeit zur Durchführung der gewünschten Veranstaltung.

2.4 Der Veranstalter erbringt seine Leistungen durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes Personal. Sofern sich aus der Kursbeschreibung des Veranstalters nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Durchführung der gewünschten Veranstaltung.

2.5 Der Veranstalter erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet der Veranstalter aber nicht. Insbesondere übernimmt der Veranstalter keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden abhängig, auf den der Veranstalter keinen Einfluss hat.

3) Vertragsschluss

3.1 Die auf der Website des Veranstalters beschriebenen Angebote stellen verbindlichen Angebote seitens des Veranstalters dar. Durch Buchung dieser Angebote durch den Kunden gilt dies als verbindliche Anmeldung.

3.2 Der Kurs-Shop des Veranstalters mit seinen Kursen, Seminaren und weiteren Angeboten wird von seinem Tochter-Unternehmen, der ZBG-GmbH, verwaltet. Die Rechnungsstellung erfolgt über die ZBG-GmbH.

3.3 Sollte die Mindestteilnehmerzahl bei Kursen oder Seminaren nicht erreicht sein, kann der Veranstalter die betroffene Veranstaltung absagen. Die Teilnahmegebühren werden daraufhin umgehend zurückerstattet.

Liegen zu der abgesagten Veranstaltung Alternativen vor, kann der Kunde eine dieser Alternativen als Ersatz auswählen, sollten bei dieser Alternative noch freie Plätze vorhanden sein.

3.4 Bei einer Anmeldung über die Website des Veranstalters wird die Rechnung automatisch an den Kunden per Mail verschickt.

3.5 Vor verbindlicher Buchung des Angebots über den Kurs-Shop des Veranstalters kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

3.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3.7 Meldet der Kunde weitere Teilnehmer für eine Veranstaltung an, verpflichtet er sich, auch für die vertraglichen Verpflichtungen aller von ihm angemeldeten Teilnehmer einzustehen, sofern er bei der Anmeldung eine entsprechende Erklärung abgibt.

4) Widerrufsrecht für Verbraucher

Ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

5) Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Es handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

5.2 Kosten für Anreise, Übernachtung und Verpflegung bei Präsenzveranstaltungen sind nicht im Preis inbegriffen und vom Kunden zu tragen, sofern sich aus der Kurs- bzw. Seminarbeschreibung des Veranstalters nichts anderes ergibt.

5.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Website des Veranstalters angegeben werden.

5.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Sollte die Veranstaltung in weniger als 14 Tage stattfinden, ist die Rechnung bis spätestens 1 Tag vor der Veranstaltung zu zahlen.

5.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

6) Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung

6.1 Teilnahmeberechtigt ist nur die in der Buchung / Rechnung namentlich genannte Person. Eine Vertragsübertragung auf einen Dritten ist nur mit Zustimmung des Veranstalters möglich.

6.2 Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dem Kunden und dem Veranstalter ein, so haften er und der Kunde dem Veranstalter als Gesamtschuldner für den Teilnahmepreis.

7) Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl

7.1 Der Veranstalter kann für seine Kurse / Seminare eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen. Bei Bestimmung einer Mindestteilnehmerzahl wird der Veranstalter hierauf im Rahmen der Kurs-, Seminarbeschreibung ausdrücklich hinweisen.

7.2 Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl kann der Veranstalter bis spätestens sieben Tage vor Kurs-, Seminarbeginn durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom Vertrag zurücktreten. Der Veranstalter wird dem Kunden seine Rücktrittserklärung unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten Teilnehmerzahl, spätestens bis sieben Tage vor Kurs-, Seminarbeginn zugehen lassen.

7.3 Macht der Veranstalter von seinem Rücktrittsrecht gemäß vorstehender Ziffer Gebrauch, so kann der Kunde die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Veranstaltung verlangen, wenn der Veranstalter in der Lage ist, eine solche Veranstaltung ohne Mehrpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten. Der Kunde hat sein Verlangen unverzüglich nach Zugang der Erklärung des Veranstalters diesem gegenüber schriftlich geltend zu machen.

7.4 Macht der Kunde nicht von seinem Recht gemäß vorstehender Ziffer Gebrauch, so wird der Veranstalter dem Kunden ein gegebenenfalls bereits gezahltes Teilnahmeentgelt unverzüglich zurückerstatten.

8) Änderung oder Ausfall der Veranstaltung

8.1 Der Veranstalter behält sich vor, Zeit, Ort, Kursleiter und/oder Inhalt der Veranstaltung zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Veranstalters für den Kunden zumutbar ist. Zumutbar sind nur unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht vom Veranstalter wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Der Veranstalter wird den Kunden im Falle einer Änderung von Zeit, Ort, Kursleiter und/oder Inhalt der Veranstaltung rechtzeitig hierüber informieren.

8.2 Bei einer erheblichen Leistungsänderung kann der Kunde kostenlos vom Vertrag zurücktreten oder stattdessen die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Veranstaltung verlangen, wenn der Veranstalter in der Lage ist, eine solche Veranstaltung ohne Mehrpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten.

8.3 Die Rechte gemäß vorstehender Ziffer hat der Kunde unverzüglich nach der Information des Veranstalters über die Leistungsänderung diesem gegenüber geltend zu machen.

8.4 Der Veranstalter ist berechtigt, die Veranstaltung aus wichtigen Gründen, wie etwa höherer Gewalt oder Erkrankung des Kursleiters kurzfristig gegen volle Erstattung eines ggf. bereits gezahlten Teilnahmeentgelts abzusagen. Der Veranstalter wird sich bei Ausfall der Veranstaltung um einen Ersatztermin bemühen.

9) Vertragliches Rücktrittsrecht (Stornierungen)

Unabhängig von einem ggf. bestehenden gesetzlichen Widerrufsrecht räumt der Veranstalter dem Kunden das Recht ein, seine Anmeldung für eine Veranstaltung des Veranstalters nachfolgender Maßgabe kostenfrei zu stornieren (vertragliches Rücktrittsrecht):

9.1 Der Kunde kann seine Anmeldung bis zu 4 Wochen vor Beginn der gebuchten Veranstaltung ohne Angabe von Gründen durch eine gegenüber dem Veranstalter in Textform (z. B. E-Mail) abzugebende Erklärung stornieren. Für die Einhaltung der Stornierungsfrist ist der Zugang der Erklärung beim Veranstalter maßgeblich. Storniert der Kunde seine Anmeldung fristgerecht, so wird der Veranstalter ihm ein ggf. bereits gezahltes Teilnahmeentgelt innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang seiner Erklärung, abzüglich der evtl. vereinbarten Stornierungsgebühr, zurückerstatten. Hierfür kann der Veranstalter das gleiche Zahlungsmittel verwenden, welches der Kunde für seine Zahlung an den Veranstalter verwendet hat.

10) Lehrmaterial

10.1 Der Veranstalter ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehrunterlagen, die dem Kunden gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Veranstaltung überlassen werden.

10.2 Der Kunde darf die Inhalte der Veranstaltung einschließlich gegebenenfalls überlassener Lehrunterlagen lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem von beiden Parteien zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne gesonderte Erlaubnis des Veranstalters ist der Kunde insbesondere nicht berechtigt, die Veranstaltung oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.

10.3 Bei Online-Veranstaltungen wird dem Kunden kursbegleitendes Lehrmaterial (z. B. Lehrunterlagen) ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download zur Verfügung gestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde keinen Anspruch auf Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.

11) Anwendbares Recht, Gerichtsstand

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12) Alternative Streitbeilegung

12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

12.2 Der Veranstalter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.